Kommentare zu: ARGE MK: Anrechnung der Umweltprämie auf die ALG II Bezüge

Von: Petra

Petra — Sat, 24 Jul 2010 17:53:32 +0000

Wirklich eine riesige Ungerechtigkeit!
Ich kann mir aber nicht vorstellen, dass das ARGE NRW damit durchkommt.

Von: Ulrich Wockelmann

Ulrich Wockelmann — Tue, 20 Apr 2010 20:07:05 +0000

Hallo marc,

ich selbst kenne zwei Fälle, die ähnlich gelagert sind.
Vielleicht nimmst Du mal Kontakt mit aufRECHT e.V. auf.

http://www.aufrechtev.de

Von: Wolfgang lörcher

Wolfgang lörcher — Fri, 02 Apr 2010 09:04:39 +0000

Widerspruch einlegen und notfalls klagen. Der Oberste Richter hat schon im Februar 2009 klargestellt, dass die Abwrackprämie in keinem Fall als Einkommen zu werten ist. Spätestens vor dem Bundessozialgericht wird NRW verlieren.

Von: Tweets die ARGE MK: Anrechnung der Umweltprämie auf die ALG II Bezüge | Patchwork Family Blog erwähnt -- Topsy.com

Thu, 01 Apr 2010 12:38:17 +0000

[...] Dieser Eintrag wurde auf Twitter von Marc Schieferdecker, Marc Schieferdecker erwähnt. Marc Schieferdecker sagte: Neues im Patchwork Family Blog: http://cli.gs/T3A1h #familie #blog [...]

Von: Max

Max — Thu, 01 Apr 2010 12:33:41 +0000

Ich kann mich erinnern, dass es auch mal was zu Ebay-Verkäufen gab. Also wer privates Eigentum bei Ebay verkauft, wie einen Schrank, den Fernseher etc. dass dies nicht als Einkommen anzurechnen ist, da diese Vermögen ja bereits vorhanden war und nur ‘umgewandelt’ wurde. Anders verhält sich natürlich bei selbst gemachten Sachen (Strickware etc), da diese ja eine Gewinnerzielung darstellt.

Da man als ALGII-Empfänger ja auch ein angemessenes Kraftfahrzeug haben darf und dieses ja genauso wie ein Schrank Vermögen ist, dann darf doch eine Veräußerung des Fahrzeugs auch kein Einkommen darstellen.

Würde mich natürlich interessieren, ob bei Verkauf des Fahrzeugs mit 2500 Euro Summe, eben auch dieses Problem aufgetreten wäre.