Quelle dieser kleinen Empörungsflutwelle ist übrigens ein Artikel auf DerWesten, wo sich natürlich in den Kommentaren wieder unqualifiziert das Maul von oberschlauen Menschen zerissen wird, die meinen die Situation der ALG II Empfänger nachvollziehen zu können, aber selbst in dieser Situation nie waren.

Steffi kriegt jede Menge Post von der ARGE und unter jedem dieser Schreiben findet sich ein Textbaustein ähnlich diesem:

Hinweis

Die weitere Gewährung von Leistungen nach dem SGB II (Arbeitslosengeld II) ist u.a. von der rechtzeitigen [hier bitte geforderten Gegenstand einsetzen].

Nach § 21 Absatz 2 Sozialgesetzbuch – Allgemeiner Teil – (SGB X) sind Sie verpflichtet, an der Aufklärung des Sachverhaltes mitzuwirken. Sie haben insbesondere die Ihnen bekannten Tatsachen und Beweismittel anzugeben. Kommen Sie dieser Verpflichtung nicht nach, kann der Antrag wegen Nichtaufklärbarkeit des Sachverhaltes versagt bzw. die laufenden Leistungen eingestellt werden.

Jedes Schreiben endet mit der Drohung die Leistungen zu kürzen oder einzustellen, wirklich Jedes und das erzeugt einfach unglaublichen Druck. So werden die ALG II Empfänger dazu gezwungen Dinge zu leisten, für welche die ARGEn nichtmal eine rechtliche Grundlage haben. Wenn die Arge sich überlegt abzufragen, wieviel Klopapier in der Woche verbraucht wird, dann können sie das und wer sich weigert, dem wird halt die Leistung gekürzt. Und das kann Niemand, der nicht vom ALG II leben muss nachvollziehen, deswegen sollten sich die neunmalklugen Schwafler einfach mal zurückhalten, bevor sie über Dinge urteilen, von denen sie soviel Ahnung haben wie ein Astrophysiker vom Getreideanbau.

Es geht hier nicht um Zeugnisse, ich verstehe die Aufregung diesbezüglich nicht, es geht doch um die allgemeine Macht, welche die ARGE gegenüber ihrem “Kunden” hat und diese Macht natürlich auch nutzt. Macht korrumpiert. Kapiert doch bitte endlich mal, das Hartz FEAR ein Leben in ständiger Existenzangst bedeutet. Das ist das Problem! Heute sind es Zeugnisse und morgen irgend ein anderer Schwachsinn, egal ob es eine rechtliche Grundlage gibt oder nicht. Wer nicht spurt, der wird gekürzt, komme was wolle, dann wird eben nicht mehr gefressen. Kinder? Ach, scheiß doch auf die Kinder, sind doch nur eine Last für die Gesellschaft, steht ja sogar in der Blöd-Zeitung, das diese Hartz 4ler keine Menschen sind. Und nur Menschen habe Menschenrechte. Also weg mit dem Abfall.

Sorry, dass ich das mal so extrem schreiben muss, aber dazu führen die aktuellen Gesetze: ALG II Empfänger werden immer weiter aus der Gesellschaft gedrängt und die Blöd-Zeitung basht noch fröhlich drauf, damit das auch in der breiten Masse der Gesellschaft ankommt. Das kotzt mich einfach endlos an. Hartz 4 verstößt gegen Grundrechte.

Ich bin übrigens für das bedingungslose Grundeinkommen. Die fortwährende Teilung unserer Gesellschaft muss endlich aufhören. Hartz FEAR muss weg!

Hier geht’s zum Beitrag von WISO. Rechts oben auf der Seite kannst du übrigens auch noch den Fersehbeitrag anschauen.

Die Kinder freuen sich schon und unsere Mittlere hat so oder so eine Affinität zum Motorradfahren, sie fährt gerne mal bei mir hintendrauf mit, am liebsten mit der Yamaha FZR 1000. Und sie will unbedingt den Roller- und später den Motorradführerschein machen. Mich freut das natürlich, allerdings mache ich mir auch ein wenig Sorgen, weiß ich doch, dass Motorradfahren nicht gänzlich ungefährlich und die Unfallgefahr höher als beim Auto ist. Ich kann da nur versuchen meine Erfahrungen und mein Wissen weiterzugeben und hoffe, dass sich unsere Mittlere an meine Tipps hält. Aber das hat ja noch 4 Jahre Zeit. Erstmal Klasse M und eine Simson S51 zum üben.

Heute werden wir dann noch ein wenig was im neuen Haus machen, Kartons einräumen, vielleicht bringe ich noch die Garderobe an. Putzen müssen wir auch noch und dann noch die Sachen zusammensuchen, die wir morgen brauchen. Hoffentlich wird das Wetter gut, denn nichts ist langweiliger als bei Regen zu zelten.

Morgen packe ich mir dann den Ältesten in den Beiwagen der Ural, und dann geht es mit dem Gespann ab nach Hamm. Ich freue mich wirklich: Endlich mal ein Wochenende fern von Fernseher und Computer. Bekannte und Unbekannte Treffen, Motorräder bestaunen, entspannen und die Natur genießen.

PS: Ich werde während dem Treffen ein wenig Text und Bilder twittern, der Hashtag ist #dieselkrad – wer mag kann mir ja auch followen.

Es ist zwar schön, dass es für uns nun doch gut ausgegangen ist, es ändert nichts an der Tatsache, dass es nicht richtig ist, was die Arge da treibt. Sie verhält sich offensichtlich rechtswidrig und nur, wenn sich der “Kunde” die Mühe macht, sich Hilfe zu suchen und Gesetzestexte zu wälzen, um dann auf seinem Recht zu bestehen, besteht eine Chance. Hartz 4 ist ein Vollzeitjob und wer das ein paar Jahre durch hat, der kann danach vermutlich als Rechtsanwaltsgehilfe arbeiten.

Vor einiger Zeit habe ich auf Twitter die Frage gestellt, ob die Mitarbeiter der Arge eigentlich wohl Spaß an ihrer Arbeit haben und von mehreren Seiten wurde dies spekulativ verneint. Ich denke den Mitarbeitern des Amts kann (bis auf wenige Ausnahmen) kein Vorwurf gemacht werden: Unklare Dienstvorschriften, zu wenig Personal und zuviel Stress, schlechte Möglichkeiten zur Weiterbildung, als Grundlage der Tätigkeit ein sehr umfassendes Gesetz und vermutlich noch “Druck von oben”.

Aber bald ist ja Bundestagswahl, vielleicht ändert sich ja was. Jeder hat einen Änderhaken – um es mal mit den Worten der Piratenpartei zu sagen.

Vermutlich sollen diese Angaben dazu herangezogen werden, um uns als Bedarfsgemeinschaft einzustufen, was wir im Rahmen des Sozialgesetzbuches aber definitiv nicht sind. Im Rahmen einer Bedarfsgemeinschaft würde Steffi keine ALG II Leistungen mehr für sich und die Kinder beziehen können und ich müsste komplett für die Familie aufkommen – ohne auch nur irgendein Recht im familienrechtlichen Sinne zu haben. Das wollen wir natürlich nicht. Da machen wir nicht mit!

Nach Beratung mit den netten und kompetenten Usern des Hartz 4 Forums (erreichbar über gegen-hartz.de), haben wir im Sozialgesetzbuch diverse Dinge nachgelesen und festgestellt, dass alle oben genannten Punkte vom Amt gar nicht relevant sind und diese Informationen gar nicht erhoben werden dürfen! Außerdem ist die vorläufige Stornierung der Leistung ebenfalls nicht zulässig!

Wir haben dann einen Brief geschrieben, in dem wir folgende Standpunkte vertreten:

Mietbescheinigung

Unzulässige doppelte Datenhaltung, da der Untermietvertrag bereits vorliegt und alle Daten enthält, die Mitwirkungspflicht ist damit erfüllt.

Ursprungsmietvertrag

Auf den Ursprungsmietvertrag kann nicht zugegriffen werden, da dieser zwischen Hauptmieter und Vermieter getroffen wurde. Nur der Untermietvertrag ist relevant.

Nachweis der Duldung des Untermietvetrags

Der Nachweis kann nicht erbracht werden, weil die Absprache zwischen Hauptmieter und Vermieter getroffen wurde und auf diesen Vertrag kein Zugriff besteht. Auch hier ist nur der Untermietvertrag relevant.

Vorläufige Stornierung der ALG II Leistungen

Der Stornierung wurde widersprochen und ausdrücklich auf die Bedarfsdeckungspflicht hingewiesen (§ 1 SGB II). Die Stornierung entsprach zudem nicht den in § 45 SGB X oder § 48 SGB X gesetzlich verankerten Kriterien. Die Leistung muss so lange erbracht werden, bis eine tatsächliche Änderung der Lebens- oder Wirtschaftsverhältnisse eintritt. Diese Änderung ist nicht eingetreten. Antrag auf Aussetzung der Vollziehung der vorläufigen Stornierung wurde gestellt.

Lebensgefährte oder Wohngemeinschaft

Wir haben auf die bereits eingereichte Anlage VE verwiesen, in der bereits alle notwendigen Angaben zu diesem Thema finden sind.

Da ich es eine Ungeheurlichkeit finde, dass die Arge einer Frau mit drei Kindern einfach so den Geldhahn zudrehen will, um uns damit letztendlich zu “erpressen” uns als Bedarfsgemeinschaft definieren zu lassen, habe ich nach einigen weiteren Hinweisen im Hartz 4 Forum noch ein wenig das Strafgesetzbuch gewälzt und bin dabei auf die interessanten Paragraphen § 263 StGB (Betrug), § 223 StGB (Körperverletzung), § 224 Abs. 1 Nr. 5 StGB (schwere Körperverletzung), § 339 StGB (Rechtsbeugung) und § 340 StGB (Körperverletzung im Amt) gestoßen. Diese haben auch ihren Weg in das Antwortschreiben gefunden.

Diese Passagen haben wir allerdings wieder gestrichen, da Steffi nicht wollte, dass bereits ihre erste Antwort so heftig ausfällt. Das Pulver möchte sie sich für die nächste Schlacht bewahren.

Das Schreiben wurde übrigens fristgerecht eingereicht, die Frist endete am 19. August, wir haben bis heute keine Antwort erhalten (28. August) und nur nach telefonischer Nachfrage erfahren, dass die ALG II Leistung am Montag wohl doch angewiesen wird. Wenn das Geld Dienstag nicht auf dem Konto sei, solle Steffi sich nochmal melden. Auch eine Frechheit: Das Amt fordert Reaktion binnen einer Woche, storniert im Vorfeld schon die Leistung und meldet sich nach fristgerechter Antwort selbst nicht zurück. Was für ein Service… mal sehen was noch so kommt.

PS: Wer ein ähnliches Problem hat, der kann mich gerne bezüglich des von uns erstellten Schreibens kontaktieren. E-Mail steht im Impressum.

PPS: Wir sind umgezogen. Es ist zwar alles noch sehr chaotisch und stressig, aber das Haus ist toll und tut uns gut!

Unser Problem ist folgendes: Ich bin berufstätig, Steffi bezieht ALG II. Weil wir nun zusammenziehen, will uns die Arge MK als Bedarfsgemeinschaft behandeln, sprich mein Einkommen wird auf die ALG II Leistungen für Steffi und die 3 Kinder angerechnet. Ich soll also für die Familie zahlen, kann aber nicht die Vorteile “richtiger” Eltern in Anspruch nehmen, wie z.B. Familienversicherung, Steuerfreibeträge und so weiter. Der Gesetzgeber hat diese Problematik erkannt und deshalb in §7 des SGB II einige Kriterien definiert, welche die Bedarfsgemeinschaft ausmachen und zumindest für ein Jahr eine Übergangslösung schaffen. Diese Kriterien spiegeln sich dann im auszufüllenden Formular “Anlage VE” wider.

Es wird abgefragt, ob die Personen länger als ein Jahr einen gemeinsamen Haushalt führen, oder mit gemeinsamen Kindern zusammenleben, sowie ob gemeinsam Kinder oder Angehörige versorgt werden und ob Kontovollmachten bestehen. Desweiteren kann noch eine schriftliche Begründung abgegeben werden, warum keine Verantwortungs- und Einstehensgemeinschaft existiert.

Dieses Formular haben wir nun ausgefüllt (den Tatsachen entsprechend alle Fragen mit “Nein” angekreuzt, eine erläuternde Erklärung abgegeben) und dem Arbeitsamt (Arge MK) übergeben, Antwort haben wir bisher noch nicht. Bleibt zu hoffen, dass das Amt die dritte Frage “Versorgen Sie gemeinsam Kinder oder Angehörige im Haushalt?” nicht als Killerkriterium auslegt und unterstellt, dass dies automatisch erfüllt ist, wenn zwei Personen zusammenziehen und eine Person Kinder mitbringt. Denn hier lässt sich ja durchaus die Annahme unterstellen, das die Kinder vom neuen Partner auch miterzogen werden. Dabei ist fraglich, wo die Grenze zu ziehen ist, denn die Definition von “erziehen”, oder besser “versorgen”, ist äußerst schwammig und kann unter Umständen nur durch ein Sozialgericht geklärt werden.

Ein starkes Stück finde ich übrigens auch die Aussage der Arge Mitarbeiterin: “Wenn Sie zusammenziehen, sind Sie automatisch eine Bedarfsgemeinschaft!” – geschehen solche Falschaussagen aus Unwissenheit, aus Dummheit, oder gar mit Vorsatz? Ich habe kürzlich im Forum der Piratenpartei einige interessante Ansichten zur ALG II Problematik gelesen, die durchaus zutreffend sind: Hartz 4 ist eine Armutsindustrie. Kurz gesagt: Der Einsatz von 1 Euro Kräften und Zwangspraktikanten führt dazu, dass Firmen im Niedriglohnsektor noch mehr Arbeitsplätze abbauen können. Das die entlassenen Arbeitskräfte dann irgendwann bei ALG II landen, versteht sich von selbst. Und das diese “Arbeitssuchenden” dann wiederum ebenfalls als 1 Euro Kräfte eingesetzt werden, macht die Armutsspirale komplett. Den Firmen geht’s dabei natürlich prima. Sie sind endlich die teuren Arbeitskräfte los und werden faktisch vom Staat subventioniert, der dafür die “Zwangsarbeiter” nicht mehr in der Arbeitslosenstatistik führen muss. Super deal. Der Mensch bleibt dabei auf der Strecke und langfristig betrachtet ist das sehr gefährlich. Aber “langfristig” ist ein Begriff, der in Politik und Wirtschaft immer mehr an Bedeutung verliert.

Wie sehr ein “Leistungsempfänger” kämpfen muss, um diesem System wieder zu entkommen, habe ich gesehen, als Steffi um ihre Umschulung bangen musste. Es wäre sehr aufreibend, wenn uns jetzt durch das Amt noch weitere Steine in den Weg gelegt würden, und auch die Umschulung wäre dadurch wieder tangiert. Alles was wir wollen ist die Chance ein gemeinsames Leben aufzubauen. Aber das geht eben nur mit langfristigen Lösungsansätzen und nicht von jetzt auf gleich.

Naja, warten wir mal ab, erstmal muss jetzt der Umzug über die Bühne gehen.

• Verbrauch:
  ca. 6,5 bis 7 Liter (Mix Landstraße, Stadt)
• Wartungsintervall:
  15.000 Kilometer – finden wir gut!
• Platzangebot Innenraum:
  Ähnlich einem VW Golf, also geräumig
• Bremsen:
  Sehr gut, richtig bissig.
• Ausstattung:
  Naja, es ist ein Dacia mit Grundaustattung, also ohne Firlefanz
• Komfort:
  Sitze sind gut, nicht zu weich, aber die Einstellmöglichkeit des Sicherheitsgurtes fehlt, ansonsten okay
• Lenkung:
  Präzise, nur vermisst Steffi die Servounterstützung manchmal
• Kofferraum:
  Ein Großeinkauf für 5 Personen passt, aber es ist knapp
• Geräuschkulisse:
  Im Innenraum sehr leise, finde ich sehr angenehm
• Motorleistung:
  Die 75 PS reichen absolut, um mit dem Wagen angenehm fahren zu können
• Cockpitanzeigen:
  Übersichtlich, gut lesbar und sogar ein Drehzahlmesser ist vorhanden
• Geruch im Innenraum:
  Angenehm, es gibt Neuwagen, die stinken wie die Pest, der Dacia ist okay
• Optik:
  Gefällt mir gut, sogar der Innenraum ist in Ordnung, obwohl natürlich viel Plastik verbaut ist
• Versicherungskosten:
  Trotz Vollkasko sehr günstig, günstiger als der alte Opel Astra mit Teilkasko
• Kampfspuren:
  Bisher keine :-)

Fazit: Ich denke da hat Steffi auf jeden Fall die richtige Entscheidung getroffen. Der Dacia Sandero ist ein echter “Volkswagen”, und damit meine ich nicht die Firma aus Wolfsburg, sondern das, was der Kunde da zu dem Preis an Leistung bekommt. Dacia Sandero, der Käfer des 21. Jahrhunderts? In meinen Augen ja, weil der Sandero ein Auto ist, das sich auf das wesentliche reduziert und dabei in der Anschaffung sehr günstig ist.

Eines der größten Probleme war das Einkaufen. Es gibt den kleinen Krämerladen in der Nachbarschaft einfach nicht mehr, selbst in Kleinstädten verlagert sich das Kaufen von Lebensmitteln und Dingen des täglichen Bedarfs schon seit geraumer Zeit in die Einkaufszentren und großen Supermärkte. Klar, schließlich hat ja fast jeder ein Auto und kann “mal eben” einkaufen fahren. Wer kein Auto hat kann höchstens den Bus nehmen und darf eben nur kaufen, was mit den eigenen Händen noch tragbar ist. Kiste Bier? Nee, dann doch lieber den Sixpack. Klopapier? Dann bitte die Single Packung. Katzenstreu? Den kleinen Beutel – um nur mal einige Beispiele zu nennen. Jede Familie weiß: Keine Großpackungen zu kaufen geht ins Geld, denn die kleinen Verpackungseinheiten sind im Endeffekt teurer.

Als ich alleine war, haben mir die Motorräder völlig ausgereicht, um für mich einkaufen zu können, aber die Situation hat sich ja verändert und ich muss zugeben: Ich bin froh, dass Steffi nun wieder einen Wagen hat, weil es viele Dinge vereinfacht. Wir müssen so oder so schon immer viel planen und entscheiden und die nächsten Wochen werden stressig genug. Der Umzug, die Renovierung, Steffis Umschulung beginnt … ohne Auto wäre das alles sehr schwierig geworden.

Und der Dacia Sandero ist für den Preis wirklich in Ordnung. Der Innenraum ist natürlich von Plastik geprägt und eine Ausstattung wie sie bei anderen Herstellern serienmäßig vorhanden ist sucht man vergeblich, aber genau das finde ich persönlich sogar gut. Aus meiner Erfahrung mit meinen Motorrädern weiß ich: Was nicht dran ist, kann auch nicht kaputt gehen. Elektrische Fensterheber, Klimaanlage, Zentralverriegelung und sonstige Schnörkel finde ich überflüssig. Weniger Gewicht bedeutet weniger Verbrauch.

Die Fahrleistungen des Dacia sind gut, die 75 PS reichen völlig aus, um das Auto schön zu beschleunigen. Die Lenkung ist präzise, das Fahrweg angenehm und die Bremsen packen gut zu. Auch die Sitze sind sehr bequem und scheinen aus robustem Material zu sein. Die Cockpitanzeigen sind entsprechend übersichtlich, aber durchaus ansprechend: Drehzahlmesser, digitale Tankanzeige und Kontolleuchten und ein großer gut lesbarer Tacho. Der Innenraum selbst ist großzügig und für eine fünfköpfige Familie ausreichend dimensioniert, der Kofferaum ebenso. Dabei ist die Optik doch gefälliger als erwartet, in dunkelblau metallic sieht er wirklich chiq aus der Kleine. Das einzig nervige ist der Ton beim Blinken, ein helles Piepen, wie man es auch von blinkenden Rollern kennt, nur nicht ganz so laut, aber trotzdem unpassend. Aber egal. Gewohnheitssache.

Wenn ich mir nun den Neupreis von 7.500 € ansehe (mit Umweltprämie ja nur 5.000 €), dann stimmt in meinen Augen hier das Preis-/Leistungsverhältnis. Ein gutes, bezahlbares Auto. Und nur ein Auto. Mehr nicht.

Der alte Opel ist nun bereits auf dem Schrott und der Händler bekommt direkt und ohne Umwege die Prämie. Bleibt nur weitehrin zu hoffen, dass die Arbeitsagentur uns daraus nicht einen Strick dreht und wirklich so verfährt wie bereits einige Male geschehen. Doch es gibt Hoffnung, denn erste Gerichtsurteile liegen vor: Das Landessozialgericht Sachsen-Anhalt hat gegen die Arge entschieden, die einer Frau die Abwrackprämie tatsächlich als Einkommen angerechnet hat. Riesen Sauerei übrigens, an der sich auch schön aufzeigen lässt, wie unsere Politiker so ticken: Die CDU hat ganz klar gefordert, die Umweltprämie dürften ALG II Empfänger nicht bekommen. So ist das wohl, wenn der Sinn für die Realität im eigenen Land völlig verloren geht. Die SPD hat nichts dagegen getan, nur ein wenig rumgejammert und die Opposition konnte einfach nichts ändern.

Aber bald ist ja Wahl. Wer keine Zweiklassengesellschaft möchte, in der einige Wenige viel haben und ganz Viele wenig, der weiß was er wählt.

Neben dem Centro in Oberhausen fanden wir dann noch eine Kirmes, oder einen kleinen Vergnügungspark, irgendwie sowas, jedenfalls mit festen Eintrittspreisen.

Die Preistafel fand ich dann doch etwas peinlich: “Familienticket (2 Erwachsene, 2 Kinder) – 39,80 €”

Verdammt, Steffi hat ein Kind zuviel. Wie schändlich!

Ich fand es jedenfalls einfach nur scheiße albern… vielleicht sollten die Betreiber lieber auf die Preistafel “Durchschnittsfamilienticket” schreiben – 1,4 Kinder pro Familie.

Bleibt nur zur hoffen, dass der Durchschnittswert der Kinder pro Familie nicht noch weiter fällt. Sonst wird irgendwann nicht mehr “großzügig” nach oben gerundet, sondern das Ganze mathematisch korrekt nach unten korrigiert: “Familienticket (2 Erwachsene, 1 Kind)”.

Total daneben, zumal wir dann nicht mehr in den Vergnügungspark gehen konnten, weil das Geld nicht mehr gereicht hat.

Familienunfreundliche Unterhaltung für Familien.

Es ist zwar nicht so, dass offen gesagt würde, dass unsere Familie nicht als Familie zähle, aber es gibt da auch immer einen gewissen Teil der Kommunikation, der unausgesprochen bleibt – ein komisches Gefühl, das bleibt.

Das führt natürlich unweigerlich zur Definition von Familie, die vor 20 Jahren sicherlich noch eine Andere war als heute. Es wird Zeit, dass sich in den Köpfen der Menschen etwas ändert – vorallem in Zeiten, in denen jede zweite Ehe geschieden wird. Klar sind Steffis Kinder nicht meine Kinder, aber sind wir deswegen weniger Familie, als wäre ich der leibliche Vater? Ich denke nicht. Ich habe auch ein Recht auf gemeinsame Unternehmungen oder gemeinsame Urlaube, schließlich habe ich mich doch dazu entschieden und ich finde meine Entscheidung sollte auch von meinen Arbeitskollegen respektiert werden.

Es wird ja auch respektiert, aber mit einem leicht schalen Beigeschmack. Manchmal – und meiner Empfindung nach.