Patchwork Family Blog

Wie bereits berichtet, möchte die ARGE Märkischer Kreis Steffi die Umweltprämie als Einkommen auf die Bezüge anrechnen, was inzwischen nach erfolglosem Widerspruch auch erfolgt ist. Durch unseren böse formulierten Widerspruch konnten wir lediglich erreichen, dass keine Kürzung (30 von 100) durchgeführt, sondern in der Zentrale in Recklinghausen ein offenes Kassenzeichen über einen Betrag von rund [...]

Letztes Jahr hat sich Steffi unter Zuhilfenahme der Umweltprämie (“Abwrackprämie”) den Dacia Sandero in der Basisausstattung gekauft. Dies war durch einen Kredit mit sehr langer Laufzeit gerade so möglich, aber absolut notwendig, da ihr vom Arbeitsamt eine Umschulung in Dortmund angeboten wurde. Da der alte Astra bereits nicht mehr verkehrssicher und fahruntauglich war, stand sie [...]

Westerwelles Äußerungen zu Menschen, die von der Arbeitslosengrundsicherung II leben müssen (Hartz 4), und vor allem das positive Echo einiger Medien (Zeit, Bild), würden in einem Internetforum als “übelstes Trollniveau” bezeichnet, denn bei der “Debatte” werden wissentlich Fakten verschwiegen, nur um eine schwache Gruppe unserer Gesellschaft als politisches Opferlamm zu missbrauchen. Einen wirklich sehr lesenswerten [...]

Der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts hat entschieden, dass die Vorschriften des SGB II, die die Regelleistung für Erwachsene und Kinder betreffen, nicht den verfassungsrechtlichen Anspruch auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums aus Art. 1 Abs. 1 GG in Verbindung mit Art. 20 Abs. 1 GG erfüllen.

(Quelle: Das Bundesverfassungsgericht)
STRIKE. Jetzt hat die Regierung es endlich schriftlich.
Das [...]

In der Wirtschaftswoche war kürzlich ein Interview mit unserem allseits unbeliebten “Hessen Berlusconi” Roland Koch zu lesen. Eines der Themen des Gesprächs war das Arbeitslosengeld II. Koch fordert unter anderem folgendes:
“Wir müssen jedem Hartz-IV-Empfänger abverlangen, dass er als Gegenleistung für die staatliche Unterstützung einer Beschäftigung nachgeht, auch niederwertige Arbeit, im Zweifel in einer öffentlichen Beschäftigung” [...]

Gestern hat es zu diesem Thema auf Twitter sogar einen Retweet von der Piratenpartei gegeben, allerdings habe ich mich gewundert warum. Das die Kinder von ALG II Empfängern hier im Märkischen Kreis (zumindest in Iserlohn und Menden) regelmäßig die Zeugnisse vorlegen sollen ist doch ein alter Hut. Steffi hat mir bereits vor einiger Zeit davon [...]