Patchwork Family Blog

Derzeit wird von verschiedenen Stellen die Neufassung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags diskutiert. Leider sind die treibenden Kräfte (z.B. die KJM) hinter dem JMStV-Entwurf scheinbar nur wenig medienkompetent, denn der Entwurf umfasst – kurz gesagt – Zensurmaßnahmen weit jenseits des Zugangserschwerungsgesetzes von Frau von der Leyen.
Der Entwurf zur Neufassung enthält folgendes:

Sowohl Access-Provider (ISP), Hosting-Anbieter als auch Inhalte-Anbieter werden [...]

In der Wirtschaftswoche war kürzlich ein Interview mit unserem allseits unbeliebten “Hessen Berlusconi” Roland Koch zu lesen. Eines der Themen des Gesprächs war das Arbeitslosengeld II. Koch fordert unter anderem folgendes:
“Wir müssen jedem Hartz-IV-Empfänger abverlangen, dass er als Gegenleistung für die staatliche Unterstützung einer Beschäftigung nachgeht, auch niederwertige Arbeit, im Zweifel in einer öffentlichen Beschäftigung” [...]

Gerade geht mir ein Lied von Tocotronic durch den Kopf, es heißt “Michael Ende (du hast mein Leben zerstört)” und der Refrain hat mich immer irgendwie bewegt. Vielleicht weiß ich nun endlich auch warum, denn Tocotronic hat den Text einfach viel zu früh geschrieben. Heute könnten wir statt “Michael Ende” auch “Ursula von der Leyen” [...]