Entwurf zur Neufassung des JMStV, oder: Willkommen im Intranet Deutschland
Derzeit wird von verschiedenen Stellen die Neufassung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags diskutiert. Leider sind die treibenden Kräfte (z.B. die KJM) hinter dem JMStV-Entwurf scheinbar nur wenig medienkompetent, denn der Entwurf umfasst – kurz gesagt – Zensurmaßnahmen weit jenseits des Zugangserschwerungsgesetzes von Frau von der Leyen. Der Entwurf zur Neufassung enthält folgendes: Sowohl Access-Provider (ISP), Hosting-Anbieter als auch [...]


